Oberverwaltungsgericht Berlin hat die Beschwerde des Oyoun im Eilverfahren zurückgewiesen 

(Berlin, 18.3.2024) – Oberverwaltungsgericht Berlin hat die Beschwerde des Oyoun im Eilverfahren zurückgewiesen – Präzedenzfall signalisiert eine äußerst unsichere Zukunft an öffentlich geförderter Kulturinstitutionen.

Am 12. März 2024 hat der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin die Beschwerde des Oyoun gegen das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Eilverfahren zurückgewiesen.

Die Entscheidung des Senats hat im Oyoun-Team große Bestürzung ausgelöst und bringt wichtige Kunst- und Kulturproduktionen im queer-feministischen Themenfeld in Gefahr. Dieses Urteil hat weitreichende Folgen, die nicht nur das Oyoun, sondern auch alle öffentlich geförderten Kulturinstitutionen in Berlin betreffen. Trotz dieser Herausforderungen zeigt das Oyoun Respekt vor der Entscheidung des Gerichts und wird die nächsten Schritte sorgfältig prüfen.

Myrsini Laaser vertritt das Oyoun rechtlich in diesem Fall und hat die aktuelle Situation in ihrem Artikel ‚Wie steht es um unseren Rechtsstaat‘ folgendermaßen formuliert: “Wirklich schlimm ist, dass das Gericht offensichtlich den angegriffenen Beschluss nicht richtig gelesen hat und sich in seiner kurzen Ablehnung auf eine falsche Grundlage stützt. Mit Erkennung der richtigen Grundlage hätte es zu einem anderen Ergebnis kommen müssen.“ 

Details zum Prozess hat die Strafverteidigerin Myrsini Laaser in folgendem Beitrag formuliert: https://strafverteidigung-laaser.de/wie-steht-es-um-unseren-rechtsstaat/

Ungeachtet dessen kämpft das Oyoun weiter: Gerade deswegen wird “GADAG ~ Threads of Memories” am 24.3. im Haus in der Lucy-Lameck-Straße umgesetzt und alle sind herzlich eingeladen. Das aktuelle Großprojekt “GADAG ~ Threads of Memories” befasst sich mit Gefährdung weiblich kodierter Körper in Krieg und Krisenzeiten. GADAG ist ein von der Lotto Stiftung Berlin gefördertes Projekt von Oyoun, dessen öffentliches Programm vom 24. März bis 30. April 2024 stattfinden soll. 

Für weitere Informationen oder Rückfragen stehen wir euch gerne zur Verfügung.

Pressekontakt: Louna Sbou, Wayra Schübel – kommunikation@oyoun.de

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